BGH: Zur Zulässigkeit einer positiven Feststellungsklage

Der BGH hat sich jüngst noch einmal damit beschäftigt, wann eine positive Feststellungsklage zulässig ist (BGH, Urteil vom 25.7.2017 – II ZR 235/15). Eine positive Feststellungsklage bedeutet – vereinfacht gesagt – dass ein Kläger eine Klage einreicht und darin beim Gericht beantragt, festzustellen, dass zwischen dem Kläger und dem Beklagten ein bestimmtes Rechtsverhältnis (z.B. ein […]