Anwaltskosten

Aus einem Urteil des AG Leverkusen:

„Es kam einmal ein chinesischer Kaiser zu einem Maler in einem Bergdorf und bat ihn, darum, ihm einen Hahn zu malen. Der Kaiser reiste weiter und kam nach 30 Jahren wieder in das Dorf. Da erinnerte er sich an den Auftrag und fragte den Maler nach dem Bild. Der setzte sich hin, nahm ein Blatt und malte mit wenigen Pinselstrichen einen wunderschönen Hahn. „Wieviel kostet das?“, fragte der Kaiser. „Drei Goldstücke“, antwortete der Maler. „Findest Du das nicht ein wenig zu viel für fünf Minuten Malerei?“. Da sprach der Maler: „Edler Kaiser, Du hast nur die fünf Minuten gesehen. Aber bedenke, dass ich 30 Jahre lang geübt habe für diesen Hahn.“

So verhält es sich auch mit der Vergütung des Rechtsanwaltes, welcher nicht für die Zeit der Beratung sondern die Inanspruchnahme seines Wissens angemessen vergütet wird.“

(AG Leverkusen, Urteil vom 27.05.2020, Az. 27 C 135/19)


Nachfolgend möchte ich Ihnen die Einzelheiten meiner Vergütung erläutern. Falls Ihnen dabei etwas unklar sein sollte, fragen Sie gerne nach.

Kostenlose Anfrage

Anfragen per E-Mail sind unverbindlich und kostenfrei. Hierdurch entsteht noch kein Mandatsverhältnis und es fallen auch keine Anwaltskosten an.

Ich kläre mit Ihnen zunächst, welche Möglichkeiten Sie haben und ob ich Ihnen weiterhelfen kann. Sie können anschließend in Ruhe überlegen, ob Sie mich als Anwalt beauftragen möchten. Kosten entstehen erst nach entsprechender Vereinbarung.

Abrechnung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

Weitergehende Tätigkeiten (z.B. eine anwaltliche Vertretung) werden nach den Vorschriften des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) abgerechnet. Ein Rechtsanwalt darf bei einer Abrechnung nach RVG sein Honorar nicht frei bestimmen, sondern darf nur die gesetzlich festgelegten Gebührentatbestände und Gebührensätze abrechnen. Ein Mandant kann sich bei einer Abrechnung nach RVG also darauf verlassen, dass er nur die vom Gesetzgeber festgelegten Gebühren bezahlen muss.

Die gesetzlichen Gebühren nach dem RVG richten sich in verbraucherrechtlichen Angelegenheiten regelmäßig nach dem Gegenstandswert (auch bekannt als „Streitwert“). Das heißt je höher der Gegenstandswert, desto höher ist das Honorar des Rechtsanwalts:

Gegenstandswert / Streitwert (z.B. Forderung) Anwaltskosten außergerichtlich (ca.)* Anwaltskosten gerichtlich (1. Instanz, ca.)*
500,- € 82,- € 155,- €
1.000,- € 145,- € 260,- €
10.000,- € 870,- € 1.650,- €
100.000,- € 2.300,- € 4.400,- €
1.000.000,- € 7.150,- € 13.700,- €

* Bitte beachten: Bei den oben genannten Beträgen handelt sich um Richtwerte inklusive Umsatzsteuer. Die Vergütung nach RVG ist im Voraus schlecht zu beziffern, weil der konkrete Verlauf eines Rechtsstreits nicht vorhergesagt werden kann. Geht ein Verfahren z.B. über mehrere Instanzen, ist mit höheren Kosten zu rechnen. Wird eine Einigung per Vergleich erzielt, führt dies regelmäßig zu weiteren Rechtsanwaltsgebühren (Einigungsgebühr), dafür sinken die Gerichtskosten. Auch Reisekosten und Auslagen (z.B. für Zeugen oder Sachverständige) können weitere Kosten verursachen.

Für eine Berechnung der Kosten gibt es auch verschiedene Prozesskostenrechner im Internet, z.B.:

Wer muss die Anwaltskosten bezahlen?

Der Mandant ist Auftraggeber des Rechtsanwalts und daher auch zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. Allerdings kommt in bestimmten Fällen auch ein Anspruch auf Erstattung der Anwaltskosten in Betracht, d.h. der Mandant kann sich die Vergütung „zurückholen“.

Kostenerstattung durch Gegner

In streitigen Auseinandersetzungen besteht häufig ein Kostenerstattungsanspruch gegen den Gegner. Zum Beispiel kann der Schuldner in einer Forderungsangelegenheit zur Erstattung der Anwaltskosten des Gläubigers verpflichtet sein. Mehr dazu erfahren Sie in meinem Beitrag „Die Erstattung von Rechtsanwaltskosten“.

Kostenübernahme durch Rechtsschutzversicherung

Soweit Sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügen, übernimmt diese regelmäßig die Vergütung gemäß RVG. Höhere Honorare erstattet die Rechtsschutzversicherung regelmäßig nicht.

Wichtig ist, dass vorher für den konkreten Fall eine Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung vorliegt. Auf Wunsch bin Ihnen gerne bei der Einholung der Deckungszusage behilflich.

Auch wenn Sie eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben, gilt nach dem Gesetz die freie Anwaltswahl (vgl. § 127 VVG). Wenn Ihnen die Rechtsschutzversicherung einen Rechtsanwalt empfiehlt, handelt es sich meistens um Anwälte, die mit der Rechtsschutzversicherung eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen haben. Sie sind aber in keinem Fall an eine solche Empfehlung gebunden, sondern können sich immer einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens aussuchen!

Kostenerstattung in Unfallsachen

In Unfallsachen übernimmt regelmäßig die gegnerische Haftpflichtversicherung Ihre Anwaltskosten als Schadensersatz. Das gilt jedenfalls, soweit Sie den Unfall nicht verschuldet haben. Sie können sich in solchen Fällen sofort einen Rechtsanwalt nehmen und müssen nicht erst selbst mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung korrespondieren (das ist auch meistens nicht empfehlenswert).

Kostenerstattung in Gerichtsprozessen

In Gerichtsprozessen gilt folgende Faustformel: Wer verliert, trägt alle Kosten des Rechtsstreits (einschließlich der Anwaltskosten). Bei teilweisem Obsiegen bzw. Verlieren werden die Kosten nach einer entsprechenden Quote verteilt.

Beispiel: Sie verklagen jemanden auf Zahlung von 10.000 €. Im Urteil bekommen Sie aber nur 4.000 € zugesprochen. Dann haben Sie faktisch zu 60% verloren und müssen daher auch 60% der Kosten übernehmen.

Eine Ausnahme hiervon gilt in Arbeitsgerichtsverfahren: Dort gibt es in der ersten Instanz überhaupt keine Kostenerstattung für die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts (vgl. § 12a ArbGG).

Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe

Die Durchsetzung von Rechten darf nicht vom Portemonnaie des Betroffenen abhängen. Deshalb gibt es in Deutschland staatliche Hilfen für Bürger, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage sind, die Kosten für einen Rechtsanwalt oder einen Prozess selbst aufzubringen.

Bei außergerichtlichen Auseinandersetzungen und in Beratungsangelegenheiten gibt es die sogenannte Beratungshilfe. Beratungshilfe wird gewährt, wenn der Rechtssuchende nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage ist, die Kosten für eine Beratung selbst aufzubringen. Außerdem darf keine andere Möglichkeit der Rechtsinformation bestehen und das Beratungshilfeersuchen darf nicht mutwillig sein.

Den erforderlichen Beratungshilfeschein erhalten Sie bei der Rechtsantragsstelle Ihres örtlichen Amtsgerichts (das ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk Sie Ihren Wohnsitz haben). Das für Ihre Postleitzahl zuständige Amtsgericht können Sie herausfinden unter

https://www.justizadressen.nrw.de

Wenn Ihnen der Beratungshilfeschein vorliegt, können Sie gerne bei mir anfragen, ob ich Ihre Angelegenheit übernehmen kann.

Bei gerichtlichen Auseinandersetzungen gibt es die sogenannte Prozesskostenhilfe. Auch diese muss beim zuständigen Gericht vorab beantragt werden.

Mehr Informationen zu Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe finden Sie auch unter folgenden Links:

https://www.hofauer.com/beratungshilfe

https://www.brak.de/fuer-verbraucher/kosten/beratungs-und-prozesskostenhilfe/

https://www.bmjv.de/DE/Themen/GerichtsverfahrenUndStreitschlichtung/Prozesskostenhilfe/Prozesskostenhilfe_node.html

https://service.hessen.de/html/Prozesskostenhilfe-oder-Verfahrenskostenhilfe-bei-Gericht-beantragen-7664.htm

https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de/broschuerenservice/justizministerium/die-prozesskostenhilfe/2164