Sebastian Hofauer

Probleme mit Sky Deutschland – Trotz Kündigungsbestätigung wird weiter abgebucht

Ein Mandant von mir hat Probleme mit Sky Deutschland. Das ist an sich nichts Ungewöhnliches. Bei einem Unternehmen mit vielen Kunden gibt es nun einmal hin und wieder Streitigkeiten. Wenn man allerdings den aktuellen Fall meines Mandanten betrachtet, fragt man sich wirklich, wie chaotisch ein Unternehmen eigentlich arbeiten kann. Was war geschehen? Mein Mandant war …

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Dragon schneller machen

Für alle, die mit der Spracherkennungssoftware Dragon arbeiten, gibt es einen kleinen Kniff, wie man das Programm im Alltag schneller laufen lassen kann: Es besteht die Möglichkeit, die Funktion „Diktat mit Dokument speichern“ auf „Nie“ zu setzen. Das Programm läuft mit dieser Option wesentlich schneller. Die Einstellung findet man wie folgt: 1. Extras 2. Optionen …

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Thüringer Sparkassen kündigen langfristige Sparverträge

Nach einem Pressebericht der Thüringer Allgemeine Zeitung vom 13. Juli 2019 steht Kunden mehrerer Thüringer Sparkassen die Kündigung von langfristigen Sparverträgen ins Haus. Es geht hierbei um Sparverträge, die über einen Zeitraum von 15-25 Jahren steigende Prämien vorsehen. Die Sparkassen sehen sich aufgrund der langjährigen Niedrigzinsphase zu einer Kündigung veranlasst und berufen sich dabei auf …

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Julie GmbH Freizeittreffpunkt erkennt Widerrufsrecht nicht an

Ein Mandant von mir liegt im Streit mit der Julie GmbH Freizeittreffpunkt aus Dresden. Er hatte mit dieser Firma am 03.06.2019 einen Aufnahmevertrag für die Mitgliedschaft in einem „Freizeitclub“ abgeschlossen. Ein nicht ganz billiger Spaß, immerhin geht es um vierstellige Beträge. Der Vertragsabschluss erfolgte zu Hause bei meinem Mandanten. Bei solchen außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen …

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Zürich Finanz AG – Informationen für Betroffene

In meinem Beitrag heute geht es einmal wieder um einen Vermittler von „Finanzsanierungen“: die Zürich Finanz AG aus der Schweiz. Diese Firma verschickt an Verbraucher „Vertragsgarantien“ und Rechnungen für die „garantierte Vermittlung von Vertragsdokumenten“. Solche Angebote sind jedoch mit Vorsicht zu genießen. Der Hintergrund Das Thema „Finanzsanierung“ scheint nicht aus der Mode zu kommen. Fast …

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Die Angabe “fahrbereit“ begründet beim Autokauf keine Haltbarkeitsgarantie

Wird ein Fahrzeug als „fahrbereit“ verkauft, stellt dies nach einer Entscheidung des OLG München eine konkrete Beschaffenheitsvereinbarung dar. Das Fahrzeug darf dann bei Übergabe nicht mit verkehrsgefährdenden Mängeln behaftet sein. Allerdings stellte das OLG München auch klar, dass die Angabe „fahrbereit“ keine Haltbarkeitsgarantie dafür ist, dass das Fahrzeug auch noch nach Gefahrübergang über einen längeren Zeitraum …

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Massenentlassungsanzeige und Kündigungserklärung

Nach einer Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg verstößt ein Arbeitgeber nicht gegen die Vorschrift des § 17 Abs. 1 KSchG, wenn er bei einer Massenentlassung zuerst die Kündigungsschreiben unterzeichnet und erst danach die Entlassungen bei der Arbeitsagentur anzeigt. Die Pressemitteilung vom 04.06.2019 zu den Urteilen 21 Sa 1534/18 vom 25.04.2019 und 18 Sa 1449/18 vom 09.05.2019 …

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Vergütungsvereinbarung: Zeittaktklausel von 15 Minuten unwirksam – Grenze liegt bei 6 Minuten

Das OLG München hat im Zusammenhang mit einer Zeithonorarvereinbarung eines Rechtsanwalts entschieden, dass eine Zeittaktklausel von 15 Minuten unwirksam ist. Die Grenze für eine wirksame Zeittaktklausel liegt nach Auffassung des OLG München bei sechs Minuten. (OLG München, Urteil vom 05. Juni 2019 – 15 U 318/18 Rae) Tenor I. Auf die Berufung des Beklagten wird …

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Einschlägige Vorstrafen können Indiz für vorsätzliche Trunkenheitsfahrt sein

Wann ist eine Trunkenheitsfahrt vorsätzlich oder fahrlässig erfolgt? Diese Frage stellt sich häufig in Strafverfahren wegen Trunkenheitsdelikten im Verkehr. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat nun in diesem Zusammenhang entschieden, Das einschlägige Vorstrafen im Einzelfall eine Indizwirkung für eine vorsätzliche Trunkenheitsfahrt haben können. Das gelte allerdings nur dann, wenn der Sachverhalt aus der früheren Verurteilung mit dem …

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Geschwindigkeitsmessung mit GTC-GS 11 als standardisiertes Messverfahren

Die Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung mit dem System GTC-GS 11 (Weg-/Zeitmessverfahren) entspricht nach einer Entscheidung des OLG Celle einem standardisierten Verfahren. Das gelte auch dann, wenn die Konformitätserklärung nach § 11 MessEV zeitlich vor der durchzuführenden Konformitätsbewertung erfolge. (OLG Celle, Beschluss vom 06.05.2019 – 1 Ss (Owi) 6/19) Amtlicher Leitsatz Erfolgt die nach Konformitätserklärung nach § …

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