Kategorie: Bankrecht
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„Enkel-Trick“: Wie weit gehen die Schutzpflichten einer Bank?
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Man wundert sich ja immer wieder, welche Betrugsmaschen immer noch funktionieren, obwohl darüber regelmäßig in den Medien berichtet wird. Etwa der berühmt-berüchtigte „Enkel-Trick“. Wobei der „Enkel-Trick“ meistens nichts mehr mit angeblichen Enkeln zu tun hat. Der Begriff hat sich aber für solche Fälle etabliert, in denen älteren Menschen von Betrügern haarsträubende Geschichten am Telefon aufgetischt…
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Online-Banking-Betrug: Wann darf die Bank die Erstattung verweigern?
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Früher hat man die Banken ausgeraubt, heute raubt man deren Kunden aus. So lässt sich das Phänomen Online-Banking-Betrug beschreiben. Wenn früher eine Bank in Hollywood-Manier ausgeraubt wurde, hätte Ihnen niemand ernsthaft gesagt: „Da kann man nichts machen, Ihr Geld ist nun leider weg.“ Beim Online-Banking-Betrug sieht das heute anders aus: Hier wird häufig der Vorwurf…
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Unwirksame Entgeltklauseln in Investmentfonds – Rückforderungen von Vertriebsprovisionen durch Anleger möglich
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung zugunsten von Investmentfonds-Anlegern gefällt. Der BGH entschied, dass Anleger von ihrer Kapitalverwaltungsgesellschaft die Erstattung von vereinnahmten Vertriebsprovisionen verlangen können, wenn diese nicht transparent in den Anlagebedingungen geregelt sind (BGH, Urteil vom 05.10.2023 – III ZR 216/22). Im entschiedenen Fall begehrte ein Anleger die Auszahlung von Vertriebsprovisionen eines offenen…
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Kündigung eines Prämiensparvertrags durch die Sparkasse nach Erreichen der höchsten Prämienstufe zulässig
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Kündigung von Prämiensparverträgen fortgesetzt. Mit Urteil vom 17.10.2023 stellte der BGH nun klar, dass eine Kündigung durch die Sparkasse nach Erreichen der höchsten Prämienstufe auch dann zulässig ist, wenn in der abgedruckten Prämienstaffel weitere Sparjahre mit gleich bleibender Prämie abgedruckt wurden. Der Leitsatz der Entscheidung lautet: „Bei einem…
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Kündigung von Prämiensparverträgen mit Verhältnisprämienstaffel
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine weitere Entscheidung zu Prämiensparverträgen gefällt (S-VERMÖGENSPLAN). Der BGH entschied, dass bei einem Prämiensparvertrag, bei dem die Prämien auf die Sparbeiträge nach dem Verhältnis des Sparguthabens zur Jahressparleistung steigen (sogenannte Verhältnisprämienstaffel), das Recht der Sparkasse zur ordentlichen Kündigung bis zum Erreichen der höchsten Prämienstufe ausgeschlossen ist. Weiterhin entschied der BGH, dass…
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Kundin muss im Schadensfall Inhalt des Bankschließfachs beweisen können
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Wer ein Bankschließfach anmietet, verlässt sich darauf, dass keine unbefugten Personen darauf zugreifen können. Kommt es durch einen Fehler der Bank zu einem Zugriff durch unberechtigte Personen, muss der Kunde aber trotzdem den Schaden beweisen können, also was vorher und nachher im Schließfach war. Das wurde einer Kundin vor dem LG Dortmund zum Verhängnis. Was…
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Betrug beim Online-Banking – Wer haftet für den Schaden?
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Immer mehr Kunden nutzen Online-Banking. Damit verbunden ist eine steigende Anzahl von Missbrauchsfällen („Online-Banking-Betrug“). Spätestens wenn die Bank / Sparkasse die Erstattung eines missbräuchlichen Zahlungsvorgangs ablehnt (und das kommt nach meiner Erfahrung häufig vor), ist der Schock groß. Dem Kunden bleibt in solchen Fällen häufig nur der Klageweg. Grundsatz: Bank haftet für Betrug beim Online-Banking…
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Nachträgliche Zinsanpassung bei einem Prämiensparvertrag – flexibel
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Die in einem Prämiensparvertrag gewählte Formulierung, wonach die Sparkasse den „jeweils gültigen Zinssatz … am Ende des Kalender-/Sparjahres zahlt“, beschreibet hinreichend deutlich, dass die Sparkasse für die verwahrten Spareinlagen einen veränderlichen Vertragszins gewährt. Gegen eine solche vorformulierte Vereinbarung einer variablen Verzinsung zugunsten des Sparers bestehen keine Wirksamkeitsbedenken. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Zinsregelung erweist sich…
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Preiserhöhungen etlicher Banken sind unwirksam
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Der Bundesgerichtshof hat am 27.04.2021 eine Entscheidung im Bankrecht gefällt, die man durchaus als „Hammer“ bezeichnen kann (BGH, Urteil vom 27.04.2021, Az: XI ZR 26/20). Der BGH hat faktisch entschieden, dass etliche Preiserhöhungen, welche Banken und Sparkassen in der Vergangenheit vorgenommen haben, rechtlich unwirksam sind. Kunden können die zuviel gezahlten Gebühren daher zurückfordern. Gegenstand der…
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Vorsicht vor Finanzsanierungs-Angeboten
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Viele Menschen haben Probleme, an einen Kredit zu kommen. Die Gründe hierfür sind vielfältig, z.B. eine schlechte Vermögenssituation, ein negativer Schufa-Eintrag oder Arbeitslosigkeit. Bei Banken und Sparkassen fallen solche Menschen dann durch die Bonitätsprüfung und werden mit ihrer Kreditanfrage abgewiesen. Im Internet versprechen dafür einige dubiose Vermittler, sie könnten Kredite ohne Schufa-Auskunft, Kredite für Arbeitslose…