Blog

Wann darf man als Käufer von einem Kaufvertrag zurücktreten?

Von einem Kaufvertrag kann man als Käufer nicht ohne weiteres zurücktreten. Dies ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Dieser Beitrag liefert einen Überblick. Kaufverträge sollen auch bei Mängeln grundsätzlich wirksam bleiben Nach den gesetzlichen Vorschriften über Kaufverträge (§§ 433 ff. BGB) soll ein einmal abgeschlossener Kaufvertrag auch bei Mängeln der Kaufsache grundsätzlich wirksam bleiben. Es gilt …

Wann darf man als Käufer von einem Kaufvertrag zurücktreten? Weiterlesen »

Außergewöhnlicher Umstand – Entschädigung oder nicht?

Fluggäste haben bei erheblichen Ankunftsverspätungen (=3 Stunden oder mehr) gegen das Luftfahrtunternehmen einen Anspruch auf eine Ausgleichszahlung von bis zu 600,- €. Das ergibt sich aus der EU-Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) und der dazugehörigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH,  Urteil vom 19. 11. 2009, Rechtssachen C-402/07 und C-432/07). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich dieser …

Außergewöhnlicher Umstand – Entschädigung oder nicht? Weiterlesen »

Darf eine Bank die Vorlage eines Erbscheins verlangen?

In meinem heutigen Beitrag geht es um die Frage, ob Banken von Erben, die über Kontoguthaben des Erblassers verfügen wollen, die Vorlage eines Erbscheins verlangen können. Das Problem Die Verfügung über Bankkonten kann im Todesfall Schwierigkeiten bereiten. Verstirbt ein Kontoinhaber, geht die Verfügungsbefugnis über das Kontoguthaben kraft Gesetzes (§ 1922 BGB) auf die Erben über. …

Darf eine Bank die Vorlage eines Erbscheins verlangen? Weiterlesen »

Bei welchen Mängeln kann man vom Autokauf zurücktreten?

Im KFZ-Handel kommt es immer wieder zum Streit darüber, ob das verkaufte Fahrzeug einen erheblichen Sachmangel aufweist, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Denn wenn der Mangel nur unerheblich ist, ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen. Gerichte befassen sich daher immer wieder mit der Frage, welche Mängel beim Autokauf erheblich sind und welche nicht. Hier …

Bei welchen Mängeln kann man vom Autokauf zurücktreten? Weiterlesen »

Reparatur in eigener KFZ-Werkstatt – Darf die Haftpflichtversicherung den Erstattungsbetrag kürzen?

Wird bei einem Verkehrsunfall das eigene Kraftfahrzeug beschädigt, hat der Geschädigte gegen den Unfallverursacher einen Anspruch auf Erstattung der Reparaturkosten. Es kommt immer wieder vor, dass der Geschädigte eine eigene Reparaturwerkstatt betreibt und das Fahrzeug dort selbst repariert (Stichwort „Reparatur werkstatteigener Fahrzeuge“). Dann entbrennt immer wieder Streit darüber, ob sich der Geschädigte den Unternehmergewinn vom …

Reparatur in eigener KFZ-Werkstatt – Darf die Haftpflichtversicherung den Erstattungsbetrag kürzen? Weiterlesen »

Bankgebühren: Was dürfen Banken berechnen und was nicht?

Banken und Sparkassen berechnen ihren Kunden unterschiedlichste Arten von Bankgebühren. Egal ob es um Kontoführung, Kreditgewährung oder die Ausstellung einer Ersatzkarte geht – für fast alles gibt es eine Position in den Preis- und Leistungsverzeichnissen.

Darf man gegen einen Mitarbeiter eine Strafanzeige stellen?

Es kann verschiedenste Gründe dafür geben, dass ein Arbeitgeber gegen einen Mitarbeiter Strafanzeige stellen möchte. Häufig wird es dabei um Straftaten zu Lasten des Arbeitgebers gehen, zum Beispiel wenn der Mitarbeiter den Arbeitgeber bestiehlt oder betrügt. Durch die Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens kann der Arbeitgeber nämlich unter Umständen auch wertvolle Informationen zur Verteidigung gegen eine …

Darf man gegen einen Mitarbeiter eine Strafanzeige stellen? Weiterlesen »

Einschreiben, Fax oder E-Mail – Wie kann man Verträge rechtssicher kündigen?

Bei Vertragsverhältnissen kommt es mitunter darauf an, ob eine Kündigung oder ein Widerruf rechtzeitig erfolgt ist. Denkbar ist auch, dass ein Vertragspartner bestreitet, eine Kündigung oder eine Widerrufserklärung erhalten zu haben. Für Vertragspartner ist es daher wichtig, im Streitfall nachweisen zu können, ob und zu welchem Zeitpunkt eine Kündigung oder ein Widerruf dem anderen Vertragspartner …

Einschreiben, Fax oder E-Mail – Wie kann man Verträge rechtssicher kündigen? Weiterlesen »

Las Vegas Gewinn – Abzug der Quellensteuer

Wenn Touristen in Spielcasinos in Las Vegas einen Gewinn abräumen, kommt es immer wieder vor, dass die Casinos die US-Quellensteuer in Höhe von 30% abführen. Dies ist letztlich rechtmäßig, wenn auch nicht besonders kundenfreundlich. US-Quellensteuerabzug – Der Hintergrund In den Vereinigten Staaten wird auf Zahlungen an Steuerausländer („nonresident aliens“) ein Quellensteuerabzug in Höhe von 30% …

Las Vegas Gewinn – Abzug der Quellensteuer Weiterlesen »

Was muss man als Empfänger einer Abmahnung beachten?

Abmahnungen sind ein weit verbreitetes Phänomen. Nicht nur im Wettbewerb zwischen Unternehmen, sondern auch gegenüber Verbrauchern wird häufig abgemahnt. Was muss man als Empfänger einer Abmahnung beachten? Ich habe hierzu einmal die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst. Was ist der Grundgedanke der Abmahnung? Wird jemand in seinen Rechten verletzt, z.B. in seinem Urheberrecht, steht ihm …

Was muss man als Empfänger einer Abmahnung beachten? Weiterlesen »