Online-Bestellung widerrufen und kein Geld zurück erhalten?

Im Online-Versandhandel steht Verbrauchern nach dem Gesetz ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Doch bis wann muss der Kaufpreis erstattet werden? Darf der Unternehmer erst die Rücksendung abwarten? Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten.

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Wie schnell muss die Erstattung des Kaufpreises erfolgen?

Schließen ein Unternehmer und ein Verbraucher einen Kaufvertrag im Online-Versandhandel, handelt es sich regelmäßig um einen sogenannten Fernabsatzvertrag.

Wird ein solcher Fernabsatzvertrag vom Verbraucher fristgerecht widerrufen, so sind die empfangenen Leistungen spätestens nach 14 Tagen zurückzugewähren (§ 357 Abs. 1 BGB). Das betrifft auch den gezahlten Kaufpreis.

Wann beginnt die Frist für die Erstattung?

Die Frist beginnt für den Unternehmer mit dem Zugang der Widerrufserklärung. Der Unternehmer muss den Kaufpreis also spätestens 14 Tage nach Zugang der Widerrufserklärung an den Verbraucher erstatten.

Wie hat die Rückzahlung zu erfolgen?

Für die Rückzahlung muss der Unternehmer dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das der Verbraucher bei der Zahlung verwendet hat. Das gilt allerdings nicht, wenn ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist und dem Verbraucher dadurch keine Kosten entstehen.

Darf der Unternehmer die Rückzahlung verweigern?

Eine wichtige Einschränkung gilt beim Verbrauchsgüterkauf. Ein Verbrauchsgüterkauf liegt vor, wenn ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache kauft (Immobilienkäufe fallen also nicht darunter).

Der Unternehmer kann bei einem Verbrauchsgüterkauf die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat (§ 357 Abs. 4 Satz 1 BGB). Das gilt allerdings nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen.

Der Verbraucher kann seine Rechtsposition also direkt verbessern, wenn er dem Unternehmer direkt nach Rücksendung der Ware eine Kopie des Einlieferungsbelegs übermittelt.

Kann sich ein Verbraucher einen Anwalt nehmen, wenn der Unternehmer nicht rechtzeitig zurückzahlt?

Zahlt der Unternehmer den Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Widerrufserklärung zurück, gerät er automatisch in Verzug. Eine Mahnung des Verbrauchers ist insoweit nicht erforderlich (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB).

Der Verbraucher kann somit nach erfolglosem Ablauf der Rückzahlungsfrist einen Rechtsanwalt mit der Durchsetzung der Rückerstattung beauftragen. Die Kosten hierfür muss der Unternehmer als Verzugsschaden erstatten. Eine vorherige Mahnung durch den Verbraucher ist zwar üblich, aber rechtlich nicht erforderlich.

Fazit

Wenn ein Verbraucher einen Kaufvertrag im Online-Handel widerruft, muss er innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe der Widerrufserklärung die Ware zurücksenden.

Der Unternehmer muss den Kaufpreis regelmäßig spätestens 14 Tage nach Zugang der Widerrufserklärung an den Verbraucher erstatten.

Übermittelt der Verbraucher dem Unternehmer eine Kopie des Einlieferungsbelegs, darf der Unternehmer den Kaufpreis nicht mehr zurückbehalten.