Rücktritt Kaufvertrag – Was muss beachtet werden?

In meiner anwaltlichen Praxis habe ich immer wieder mit Fällen zu tun, in denen Käufer von einem Kaufvertrag zurücktreten möchten. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. In diesem Beitrag finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema „Rücktritt Kaufvertrag“.

Falls Sie weitergehende Beratung zu einem Rücktritt vom Kaufvertrag benötigen, rufen Sie mich einfach an oder schreiben Sie mir eine E-Mail. Ich helfe Ihnen gerne weiter. Ihre Anfrage ist unverbindlich und kostenfrei (mit Ausnahme Ihrer eigenen Telefongebühren).

Rücktritt Kaufvertrag – Wann ist das möglich?

Bevor Sie als Käufer von einem Kaufvertrag zurücktreten können, ist grundsätzlich erforderlich, dass Sie dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung einräumen. Erst wenn die Frist zur Nacherfüllung erfolglos abgelaufen ist, können Sie als Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Man bezeichnet dies als „Vorrang der Nacherfüllung“.

Was bedeutet Nacherfüllung?

Die Nacherfüllung kann durch Nachbesserung (Beseitigung des Mangels) oder durch Ersatzlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache) erfolgen. Zwischen diesen beiden Varianten dürfen Sie als Käufer wählen. Der Verkäufer darf Ihre gewählte Art der Nacherfüllung nur dann verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.

Gilt der Vorrang der Nacherfüllung immer?

Der Vorrang der Nacherfüllung gilt nicht in jedem Fall, denn in manchen Konstellationen ist er einfach sinnlos. Eine vorherige Aufforderung zur Nacherfüllung nebst Fristsetzung ist daher nicht erforderlich, wenn der Anspruch auf Nacherfüllung ausgeschlossen oder gescheitert ist. Beispiele:

  • Die Kosten der Nacherfüllung sind für den Verkäufer unverhältnismäßig hoch.
  • Der Verkäufer verweigert von vornherein die Nacherfüllung.
  • Die Nacherfüllung ist für den Verkäufer unmöglich (z. B. wenn ein Gebrauchtwagen als unfallfrei verkauft wurde, tatsächlich aber einen Unfallschaden aufweist).
  • Die vom Verkäufer vorgenommene Nachbesserung ist fehlgeschlagen (zwei erfolglose Reparaturversuche) oder die Nacherfüllung ist dem Käufer unzumutbar.

Rücktritt Kaufvertrag – Auch bei kleinen Mängeln möglich?

Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist dann ausgeschlossen, wenn der Mangel, wegen dem Sie zurücktreten möchten, unerheblich ist. Dann bleibt nur die Möglichkeit, den Kaufpreis zu mindern oder gegebenenfalls Schadensersatz zu verlangen.

Wann ist ein Mangel erheblich bzw. unerheblich?

Ob ein Mangel erheblich ist oder nicht, ist immer eine Frage des konkreten Einzelfalls. Bei einem behebbaren Mangel geht die Rechtsprechung aber regelmäßig davon aus, dass dieser unerheblich ist, wenn der Aufwand zur Beseitigung des Mangels nur bis zu fünf Prozent des Kaufpreises ausmacht.

Wie erkläre ich den Rücktritt vom Kaufvertrag?

Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. Der Rücktritt wird daher mit dem Zugang beim Verkäufer wirksam. Streng genommen muss noch nicht einmal das Wort „Rücktritt“ in der Erklärung vorkommen. Sie müssen lediglich zum Ausdruck bringen, dass Sie nicht mehr am Kaufvertrag festhalten möchten. Allerdings empfiehlt es sich zur Klarstellung, insoweit ausdrücklich den Rücktritt zu erklären.

Rücktritt Kaufvertrag – Welche Form ist vorgeschrieben?

Eine bestimmte Form ist nicht vorgeschrieben, sodass der Rücktritt auch mündlich erklärt werden kann. Allerdings ist es zur Beweissicherung empfehlenswert, den Rücktritt schriftlich zu erklären und den Zugang beweissicher zu dokumentieren, zum Beispiel durch Einschreiben.

Was passiert nach Erklärung des Rücktritts?

Wenn die Rücktrittserklärung dem Verkäufer zugeht, wandelt sich der Kaufvertrag in ein so genanntes Rückabwicklungsverhältnis um. Der Verkäufer muss Ihnen dann den Kaufpreis zurückerstatten. Im Gegenzug müssen Sie die Kaufsache an den Verkäufer herausgeben.

Muss ich die Kaufsache zurückbringen oder muss der Verkäufer diese abholen?

Wenn Sie bei einem Kaufvertrag von Ihrem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch machen, ist der Verkäufer verpflichtet, die Kaufsache dort abzuholen, wo sie sich zur Zeit des Rücktritts vertragsgemäß befindet. Befindet sich die Kaufsache demnach bei Ihnen, muss der Verkäufer sie auf eigene Kosten abholen.