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Zum Streitwert bei unerwünschten Telefonanrufen (Cold-Calls)

Gegen unerwünschte Werbeanrufe per Telefon (Cold-Calls) kann man sich grundsätzlich rechtlich zur Wehr setzen (wenn die Identität des Anrufers bekannt ist). Problematisch ist in solchen Fällen, welcher Gegenstandswert bzw. Streitwert anzusetzen ist. Dieser ist maßgeblich für die Berechnung der Gerichts- und Anwaltskosten. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl verschiedener Gerichtsentscheidungen, die Ausführungen zum Streitwert in solchen …

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Wie kann man sich gegen Spam-Mails wehren?

Spam-Mails im Posteingang sind nervig, rauben Zeit und Aufmerksamkeit. Allerdings bestehen gute Möglichkeiten, gegen Versender von unerwünschten Werbe-E-Mails rechtlich vorzugehen (jedenfalls wenn diese in Deutschland sitzen). Prof. Dr. Thomas Hoeren vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster weist völlig zutreffend auf Folgendes hin (Internetrecht, Stand April 2019, S. 304): „Die Betroffenen …

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