Unfallhaftung

In straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten kommt es mitunter darauf an, welche Person Halter eines Kraftfahrzeugs ist (z.B. im Rahmen der Unfallhaftung). Der Begriff des Halters wird zwar in mehreren Vorschriften vorausgesetzt (z.B. Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung), dort aber nicht definiert. Nach der BGH-Rechtsprechung ist als Halter eines KFZ derjenige anzusehen, „wer es für eigene Rechnung in Gebrauch hat …

Wer ist Fahrzeughalter im rechtlichen Sinn? Weiterlesen »

Segway-Fahrten sind insbesondere als Touristenattraktion sehr beliebt, aber auch haftungsträchtig. Gerade für unerfahrene Fahrer bestehen nicht zu verharmlosende Risiken (z.B. bei Unfällen mit Fußgängern). In diesem Beitrag habe ich die wichtigsten Fragen und Antworten zur Segway Haftung zusammengefasst. Wenn Sie rechtliche Probleme im Zusammenhang mit einer Segway-Fahrt hatten, können Sie sich gerne unverbindlich an mich …

Segway Haftung – Die wichtigsten Fragen und Antworten Weiterlesen »

Nach einem Verkehrsunfall stellt sich für den Geschädigten häufig die Frage: Reparatur oder Ersatzfahrzeug? Grundsätzlich kann der Geschädigte wählen, ob er sein beschädigtes Fahrzeug reparieren oder sich ein gleichwertiges Ersatzfahrzeug beschaffen möchte. Das gilt allerdings nur in den Grenzen der Wirtschaftlichkeit. Ein Geschädigter soll nämlich nicht an einem Verkehrsunfall verdienen, vgl. BGH, Urteil vom 29. …

Reparatur oder Ersatzfahrzeug – Welche Kosten muss der Unfallverursacher erstatten? Weiterlesen »

Nach einem Verkehrsunfall entstehen dem Geschädigten meistens Auslagen in kleinerem Umfang, zum Beispiel für Telefon, Porto- und Fahrtkosten. Das Problem für den Geschädigten ist häufig, dass er diese Kleinbeträge im einzelnen schlecht belegen kann. Die Rechtsprechung erkennt daher zugunsten von Verkehrsunfallgeschädigten eine allgemeine Unkostenpauschale an.

Verkehrsunfälle werden nicht immer von einem Teilnehmer alleine verschuldet. Es kann genauso vorkommen, dass mehrere Unfallbeteiligte „gepennt“ haben. In diesem Beitrag stelle ich kurz die Grundzüge des Mitverschuldens beim Verkehrsunfall (Quotelung) dar. Grundsätzliches Die Ersatzpflicht des Schädigers hängt davon ab, ob der Geschädigte den Schaden mitverursacht hat bzw. ihn ein Mitverschulden trifft. Zentrale Grundvorschrift ist …

Das Mitverschulden beim Verkehrsunfall Weiterlesen »

Ein Verkehrsunfallgeschädigter kann gemäß § 249 BGB grundsätzlich den Ersatz aller Schäden verlangen, die ihm durch den Unfall entstanden sind. Meistens lassen sich diese in Sachschäden und Personenschäden unterteilen. Welche Schadenspositionen in Betracht kommen, habe ich nachfolgend einmal zusammengefasst (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Anmeldekosten / Abmeldekosten Solche Kosten fallen mitunter bei der Wiederbeschaffung eines neuen …

Mögliche Schadenspositionen beim Verkehrsunfall Weiterlesen »

Manche meiner Beiträge entstehen aus privater Betroffenheit hinaus. So wie dieser hier. Es geht um eine häufige Situation im Winter: Es fällt eine Dachlawine herab und beschädigt ein parkendes Auto. Oder noch schlimmer, ein Passant wird verletzt. Wer haftet in diesen Fällen? Das lässt sich leider nicht allgemein beantworten.