Zahlungsverkehr

Bei Banküberweisungen kann es vorkommen, dass der Überweisende die Kontoverbindung des Empfängers falsch angibt und es so zu einer Falschüberweisung kommt. Für den Überweisenden stellt sich dann die Frage, welche rechtlichen Ansprüche er hat. Hierbei muss man zunächst zwischen den Beteiligten bei einer Falschüberweisung differenzieren. Beteiligte sind: Der Überweisende Die Bank des Überweisenden (“Überweiserbank”) Die Bank des Überweisungsempfängers (“Empfängerbank”, diese kann eventuell mit der Bank des Überweisenden identisch sein) Der Überweisungsempfänger...

Eine Überweisung ist rechtlich gesehen ein so genannter Zahlungsauftrag. Wie sich aus § 675p Abs. 1 BGB ergibt, sind Zahlungsaufträge grundsätzlich unwiderruflich: “Der Zahlungsdienstnutzer kann einen Zahlungsauftrag vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 nach dessen Zugang beim Zahlungsdienstleister des Zahlers nicht mehr widerrufen.” Der Überweisende kann eine Überweisung also bereits dann nicht mehr widerrufen, wenn er den Überweisungsauftrag an den Zahlungsdienstleister übermittelt hat (im Folgenden zur Vereinfachung “Bank” genannt). Damit wird der erheblich stärkeren Automatisierung und den verkürzten Ausführungsfristen im Zahlungsverkehr Rechnung getragen....