Bankrecht

Zu den zulässigen Kosten für ein Basiskonto

Nach § 31 ZKG sind Banken, die Zahlungskonten für Verbraucher anbieten, verpflichtet, auch sog. Basiskonten anzubieten. Hierbei handelt es sich um ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen, welches jedem Verbraucher, auch z.B. Obdachlosen, Asylsuchenden und Geduldeten, auf Antrag zur Verfügung zu stellen ist. Die beklagte Bank bietet ein Basiskonto zum Grundpreis von 5,90 € pro Monat …

Zu den zulässigen Kosten für ein BasiskontoWeiterlesen »

„Taggleich“-Belehrung laut BGH ebenfalls unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2018 entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung zu einem Verbraucherdarlehen, die die Formulierung „Sofern Sie nicht taggleich mit dem Vertragsschluss über Ihr Widerspruchsrecht belehrt worden sind, beträgt die Frist einen Monat“ enthält, unwirksam ist und die Widerrufsfrist nicht in Gang setzen konnte. BGH, Urteil vom 16. Oktober 2018 – XI …

„Taggleich“-Belehrung laut BGH ebenfalls unwirksamWeiterlesen »

Auch Überwachung des Baufortschritts rechtfertigt keine Bearbeitungsgebühr

Der Bundesgerichtshof hat erneut zu unwirksamen formularmäßigen Klauseln über eine Bearbeitungsprovision in Unternehmerdarlehen Stellung genommen. Auch wenn es sich um ein Immobiliendarlehen handelt, in welchem Teilzahlungen nach Baufortschritt geleistet werden, stelle dies keine zulässige Bepreisung einer Sonderleistung dar. BGH, Urteil vom 16. Oktober 2018 – XI ZR 593/16 Leitsatz Zur Unwirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über eine …

Auch Überwachung des Baufortschritts rechtfertigt keine BearbeitungsgebührWeiterlesen »

P-Konto – Fragen und Antworten zum Pfändungschutzkonto

Mit einem P-Konto (Pfändungsschutzkonto) haben Bankkunden die Möglichkeit, auf ihrem Girokonto einen automatischen Pfändungsschutz über die monatlichen Pfändungsfreibeträge sicherzustellen. In diesem Beitrag finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zum Pfändungsschutzkonto. Falls Sie weitergehende Beratung zum Thema Pfändungsschutzkonto benötigen, rufen Sie mich einfach an oder schreiben Sie mir eine E-Mail. Ich helfe Ihnen gerne weiter. …

P-Konto – Fragen und Antworten zum PfändungschutzkontoWeiterlesen »