Blog

Offengelegte Tachomanipulation begründet keinen Sachmangel

Wer einen gebrauchten Pkw kauft und bei Abschluss des Kaufvertrages darauf hingewiesen wurde, dass der Tacho zurückgedreht wurde, kann hieraus keine Gewährleistungsansprüche herleiten. Das gilt auch hinsichtlich des Umstands, wer genau die Tachomanipulation durchgeführt hat. Ein Mandant von mir wurde auf Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages verklagt. Im Kaufvertrag wurde unter Verweis auf ein Austauschgetriebe schriftlich festgehalten, …

Offengelegte Tachomanipulation begründet keinen Sachmangel Weiterlesen »

Widerruf von Immobilienkrediten – Bei welchen Verträgen ist das möglich?

Viele Darlehensnehmer interessieren sich – nicht zuletzt aufgrund der umfangreichen Werbung einiger Rechtsanwälte in Presse und Internet – für einen Widerruf ihres Immobilienkredits. Auch mich erreichen zu diesem Thema regelmäßig Anfragen. Aus diesem Grund habe ich ein paar wesentliche Fakten zusammengefasst, die als erste Orientierung dafür dienen sollen, welche Immobilienkredite überhaupt widerrufen werden können. Vertragsabschluss …

Widerruf von Immobilienkrediten – Bei welchen Verträgen ist das möglich? Weiterlesen »

Klage gegen MIG GmbH & Co. Fonds 4 KG

Ich habe für einen Mandanten Klage gegen die MIG GmbH & Co. Fonds 4 KG („MIG Fonds 4“) eingereicht. In dem Prozess geht es um die Frage, ob die Beitrittserklärung auch noch Jahre später widerrufen werden konnte und ob mein Mandant weiterhin monatliche Raten an die Fondsgesellschaft zahlen muss. Mein Mandant unterzeichnete im Jahr 2006 …

Klage gegen MIG GmbH & Co. Fonds 4 KG Weiterlesen »

Vollstreckungsbescheid nicht erhalten – Was kann man tun?

Aktuell liegt mir ein Fall einer Mandantin vor, die überraschenderweise mit einer Gehaltspfändung konfrontiert wurde. Die Gehaltspfändung erfolgte aus einem gerichtlichen Vollstreckungsbescheid. Meine Mandantin war sich allerdings sicher, niemals einen Vollstreckungsbescheid (und auch vorher keinen Mahnbescheid) erhalten zu haben. Der Fall ist alles andere als unrealistisch. Es kann durchaus vorkommen, dass Mahnbescheide oder Vollstreckungsbescheide fehlerhaft …

Vollstreckungsbescheid nicht erhalten – Was kann man tun? Weiterlesen »

Die Unterschrift unter bestimmenden Schriftsätzen

Vor Gericht wird nicht nur um Sachverhalte gestritten, sondern teilweise auch über eine wichtige Formfrage: Nämlich ob ein Schriftsatz überhaupt ordnungsgemäß unterschrieben wurde. Ich gebe zu, dass meine eigene Unterschrift nicht besonders leserlich ist. Manchmal bekommt man unter Anwaltsschriftsätzen aber Schriftgebilde zu sehen, bei denen man sich fragt, ob das eine Unterschrift darstellen soll oder …

Die Unterschrift unter bestimmenden Schriftsätzen Weiterlesen »

Probleme mit Sky Deutschland – Trotz Kündigungsbestätigung wird weiter abgebucht

Ein Mandant von mir hat Probleme mit Sky Deutschland. Das ist an sich nichts Ungewöhnliches. Bei einem Unternehmen mit vielen Kunden gibt es nun einmal hin und wieder Streitigkeiten. Wenn man allerdings den aktuellen Fall meines Mandanten betrachtet, fragt man sich wirklich, wie chaotisch ein Unternehmen eigentlich arbeiten kann. Was war geschehen? Mein Mandant war …

Probleme mit Sky Deutschland – Trotz Kündigungsbestätigung wird weiter abgebucht Weiterlesen »

Dragon schneller machen

Für alle, die mit der Spracherkennungssoftware Dragon arbeiten, gibt es einen kleinen Kniff, wie man das Programm im Alltag schneller laufen lassen kann: Es besteht die Möglichkeit, die Funktion „Diktat mit Dokument speichern“ auf „Nie“ zu setzen. Das Programm läuft mit dieser Option wesentlich schneller. Die Einstellung findet man wie folgt: 1. Extras 2. Optionen …

Dragon schneller machen Weiterlesen »

Thüringer Sparkassen kündigen langfristige Sparverträge

Nach einem Pressebericht der Thüringer Allgemeine Zeitung vom 13. Juli 2019 steht Kunden mehrerer Thüringer Sparkassen die Kündigung von langfristigen Sparverträgen ins Haus. Es geht hierbei um Sparverträge, die über einen Zeitraum von 15-25 Jahren steigende Prämien vorsehen. Die Sparkassen sehen sich aufgrund der langjährigen Niedrigzinsphase zu einer Kündigung veranlasst und berufen sich dabei auf …

Thüringer Sparkassen kündigen langfristige Sparverträge Weiterlesen »

Julie GmbH Freizeittreffpunkt erkennt Widerrufsrecht nicht an

Ein Mandant von mir liegt im Streit mit der Julie GmbH Freizeittreffpunkt aus Dresden. Er hatte mit dieser Firma am 03.06.2019 einen Aufnahmevertrag für die Mitgliedschaft in einem „Freizeitclub“ abgeschlossen. Ein nicht ganz billiger Spaß, immerhin geht es um vierstellige Beträge. Der Vertragsabschluss erfolgte zu Hause bei meinem Mandanten. Bei solchen außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen …

Julie GmbH Freizeittreffpunkt erkennt Widerrufsrecht nicht an Weiterlesen »

Zürich Finanz AG – Informationen für Betroffene

In meinem Beitrag heute geht es einmal wieder um einen Vermittler von „Finanzsanierungen“: die Zürich Finanz AG aus der Schweiz. Diese Firma verschickt an Verbraucher „Vertragsgarantien“ und Rechnungen für die „garantierte Vermittlung von Vertragsdokumenten“. Solche Angebote sind jedoch mit Vorsicht zu genießen. Der Hintergrund Das Thema „Finanzsanierung“ scheint nicht aus der Mode zu kommen. Fast …

Zürich Finanz AG – Informationen für Betroffene Weiterlesen »