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Wann darf man als Käufer von einem Kaufvertrag zurücktreten?

Von einem Kaufvertrag kann man als Käufer nicht ohne weiteres zurücktreten. Dies ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Dieser Beitrag liefert einen Überblick. Kaufverträge sollen auch bei Mängeln grundsätzlich wirksam bleiben Nach den gesetzlichen Vorschriften über Kaufverträge (§§ 433 ff. BGB) soll ein einmal abgeschlossener Kaufvertrag auch bei Mängeln der Kaufsache grundsätzlich wirksam bleiben. Es gilt …

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Außergewöhnlicher Umstand – Entschädigung oder nicht?

Fluggäste haben bei erheblichen Ankunftsverspätungen (=3 Stunden oder mehr) gegen das Luftfahrtunternehmen einen Anspruch auf eine Ausgleichszahlung von bis zu 600,- €. Das ergibt sich aus der EU-Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) und der dazugehörigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH,  Urteil vom 19. 11. 2009, Rechtssachen C-402/07 und C-432/07). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich dieser …

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Bei welchen Mängeln kann man vom Autokauf zurücktreten?

Im KFZ-Handel kommt es immer wieder zum Streit darüber, ob das verkaufte Fahrzeug einen erheblichen Sachmangel aufweist, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Denn wenn der Mangel nur unerheblich ist, ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen. Gerichte befassen sich daher immer wieder mit der Frage, welche Mängel beim Autokauf erheblich sind und welche nicht. Hier …

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Bankgebühren: Was dürfen Banken berechnen und was nicht?

Banken und Sparkassen berechnen ihren Kunden unterschiedlichste Arten von Bankgebühren. Egal ob es um Kontoführung, Kreditgewährung oder die Ausstellung einer Ersatzkarte geht – für fast alles gibt es eine Position in den Preis- und Leistungsverzeichnissen.

Las Vegas Gewinn – Abzug der Quellensteuer

Wenn Touristen in Spielcasinos in Las Vegas einen Gewinn abräumen, kommt es immer wieder vor, dass die Casinos die US-Quellensteuer in Höhe von 30% abführen. Dies ist letztlich rechtmäßig, wenn auch nicht besonders kundenfreundlich. US-Quellensteuerabzug – Der Hintergrund In den Vereinigten Staaten wird auf Zahlungen an Steuerausländer („nonresident aliens“) ein Quellensteuerabzug in Höhe von 30% …

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Was muss man als Empfänger einer Abmahnung beachten?

Abmahnungen sind ein weit verbreitetes Phänomen. Nicht nur im Wettbewerb zwischen Unternehmen, sondern auch gegenüber Verbrauchern wird häufig abgemahnt. Was muss man als Empfänger einer Abmahnung beachten? Ich habe hierzu einmal die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst. Was ist der Grundgedanke der Abmahnung? Wird jemand in seinen Rechten verletzt, z.B. in seinem Urheberrecht, steht ihm …

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