Kaufrecht

Wann berechtigt ein Mangel zum Rücktritt vom Autokaufvertrag?

Im KFZ-Handel kommt es immer wieder zum Streit darüber, ob das verkaufte Fahrzeug einen erheblichen Sachmangel aufweist, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Denn wenn der Mangel lediglich unerheblich ist, ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen. Gerichte befassen sich daher immer wieder mit der Frage, welche Mängel beim Autokauf erheblich sind und welche nicht. Hier …

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Unzureichende Motorleistung stellt Sachmangel dar

1. Beim Neuwagenkauf stellt die in der Kaufvertragsurkunde enthaltene Angabe der Motorleistung eine Beschaffenheitsvereinbarung dar. 2. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die für die Motorleistung erforderliche Drehzahl im gewöhnlichen Fahrbetrieb nicht erreicht werden kann und die maximal zu erzielende Motorleistung um ca. 10% hinter der vereinbarten Motorleistung zurückbleibt. LG Nürnberg-Fürth, Urteil v. 06.06.2014 – 12 …

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Unfallfreiheit – Abgrenzung zwischen bloßem Bagatellschaden und Sachmangel

a) Auch beim Kauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs kann der Käufer, wenn keine besonderen Umstände vorliegen, im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB erwarten, dass das Fahrzeug keinen Unfall erlitten hat, bei dem es zu mehr als „Bagatellschäden“ gekommen ist. b) Zur Abgrenzung zwischen einem „Bagatellschaden“ und einem Sachmangel im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB. …

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