Kostenrecht

BGH schafft Rechtsklarheit zu Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts

Der Bundesgerichtshof hat in einem Beschluss vom 09. Mai 2018 (I ZB 62/17) Rechtsklarheit bezüglich Reisekosten von auswärtigen Rechtsanwälten geschafft. Es ging um die bislang umstrittene Frage, inwieweit Reisekosten eines nicht im Gerichtsbezirk niedergelassenen Rechtsanwalts erstattet werden müssen, wenn die Hinzuziehung nicht gem. § 91 II 1 Hs. 2 ZPO notwendig war.

Anwaltliche Stundensätze – Ein Überblick

Wieviel kostet ein Anwalt? Typische Juristenantwort: Es kommt drauf an. Grundsätzlich gelten die Regelungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG). In manchen Fällen ist eine Abrechnung nach RVG allerdings nicht sachgerecht. Oder das RVG sieht keine Gebührentatbestände vor, z.B. bei Beratungstätigkeiten. In diesen Fällen rechnen Anwälte häufig auf Basis einer Stundenhonorarvereinbarung ab. Doch wie hoch ist der Stundensatz? …

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Zum Ersatz von Rechtsanwaltskosten, wenn die Tätigkeit in Unkenntnis einer zwischenzeitlich erfolgten Berufungsrücknahme erfolgt

Zur Ersatzfähigkeit der dem Berufungsbeklagten entstandenen Rechtsanwaltskosten, wenn die anwaltliche Tätigkeit (Antrag auf Zurückweisung der Berufung) in Unkenntnis der zwischenzeitlich erfolgten Berufungsrücknahme erfolgt (Abgrenzung zu BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 – III ZB 66/15, BGHZ 209, 120). BGH, Beschluss vom 10.04.2018 – VI ZB 70/16 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen den Beschluss des …

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